Kommentar zur Bundestagswahl

Darren Williams, AllianceBernstein AM

23.09.2021
Märkte

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Darren Williams / Bild: AllianceBernstein AM

Bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag wird Angela Merkel nach 16 Jahren als deutsche Bundeskanzlerin abtreten. Darüber hinaus ist der Ausgang der Wahl höchst ungewiss. Wir haben einige kurze Überlegungen zur möglichen Form der nächsten Regierung und den daraus resultierenden politischen Auswirkungen zusammengestellt:

Es ist unwahrscheinlich, dass das Wahlergebnis einen signifikanten Einfluss auf die Märkte haben wird.
Der nächste Bundestag wird wahrscheinlich ungewöhnlich fragmentiert sein. Diese Fragmentierung bedeutet wahrscheinlich drei Dinge:
Erstens wird es mehrere Wochen dauern, eine neue Regierung zu bilden – oder sogar mehrere Monate, wie es nach der Wahl 2017 der Fall war.
Zweitens dürfte es schwieriger als sonst sein, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen vorherzusagen – und bedenken Sie, dass vor vier Jahren kaum jemand mit einer weiteren großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD gerechnet hat.
Drittens wird die Regierungsbildung wahrscheinlich Kompromisse auf allen Seiten erfordern, so dass das Programm der neuen Regierung auf zentrumsorientierte Positionen ausgerichtet sein wird.
Die meisten Beobachter gehen davon aus, dass die nächste Regierung entweder aus einer Dreier-Koalition von Mitte-Links (SPD, Grüne, FDP) oder einer Dreier-Koalition von Mitte-Rechts (CDU/CSU, Grüne, FDP) bestehen wird. In jedem Fall ist anzumerken, dass die weit verbreiteten Hoffnungen auf diese Art von Koalition vor vier Jahren gescheitert sind, als die Parteien nicht in der Lage waren, ihre Differenzen zu überwinden.
Deshalb sollten wir zwei andere Möglichkeiten nicht außer Acht lassen: eine Fortsetzung der derzeitigen großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD, wobei letztere jedoch die Rolle des Seniorpartners übernehmen würde. Oder eine stärker links ausgerichtete Dreierkoalition (SPD, Grüne, Linkspartei). Letzteres halten die meisten Beobachter zwar für unwahrscheinlich, sollte aber nicht ausgeschlossen werden. Es wäre das Ergebnis, das die größten potenziellen Auswirkungen auf die Märkte hätte (d. h. höhere Bund-Renditen, engere Spreads an der Peripherie).
In fast allen Szenarien ist mit einer expansiveren Finanzpolitik als im letzten Jahrzehnt zu rechnen - nicht zuletzt wegen der Notwendigkeit, die Umweltausgaben zu finanzieren.
Aber wir sollten davon ausgehen, dass diese Verschiebung eher evolutionär als revolutionär sein wird. Selbst in einer Mitte-Links-Koalition würde zum Beispiel die FDP die expansivere Politik der Grünen bremsen – vor allem, wenn die FDP bei den Koalitionsverhandlungen das mächtige Finanzministerium übertragen bekäme. Die Ausnahme wäre eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken, aber selbst eine linksgerichtete Regierung wäre mit erheblichen Einschränkungen konfrontiert (d. h. sie hätte wahrscheinlich nur eine sehr knappe Mehrheit; für eine Änderung der verfassungsmäßigen Schuldenbremse ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern erforderlich). Dennoch würde dies einen bedeutenden Bruch mit der Vergangenheit markieren und ist, wie oben erwähnt, das einzige Szenario, das zu einer wesentlichen Marktreaktion führen könnte – in Form höherer Bundrenditen und einer leichten Verengung der Renditenaufschläge der Peripherieländer.