Kampfjet-Aus: Es braucht mehr Marktwirtschaft
Das Scheitern des EU-Kampfjet-Projekt FCAS ist durchaus nachvollziehbar und ein guter Anlass, um die Weichen für weitere angedachte Kooperationsprojekte neu zu stellen. Denn das Projekt ist nur das jüngste Beispiel für europäische Kooperationen, die nicht reibungslos verlaufen. Erst vor wenigen Wochen war Frankreich aus dem Projekt Eurodrohne ausgestiegen.
Überteuert, langwierig, überholt
Politisch gewünschte und politisch geprägte Kooperationsprojekte im Rüstungsbereich auf europäischer Ebene verlaufen in den meisten Fällen suboptimal. Vordefinierte nationale Wertschöpfungsanteile und fixe Anteile an verwendeten Technologien sorgen für überteuerte, langwierige und letztendlich überholte Ergebnisse. Es gibt jedoch einen großen Unterschied zur Vergangenheit: Bisher konnte Europa sich angesichts einer fehlenden unmittelbaren Bedrohung den Luxus gönnen, mit Rüstungsprojekten reine Industriepolitik zu betreiben. Statt als Staat Anforderungen an Produkte zu definieren und dann den freien Markt entscheiden zu lassen, ob und wie sich Kooperationen nach rein betriebswirtschaftlichen Kriterien bilden, wurden nationale Wertschöpfungsanteile und Anteile an Technologien staatlich vordefiniert. Die Folge: überteuerte und meist viel zu langwierige und schließlich veraltete Entwicklungen. In diese Reihe passt auch der geplante Kampfjet.
Mehr Marktwirtschaft bei Rüstung wagen
Frankreich hatte bereits mit dem Ausstieg aus dem Eurodrohnen-Projekt vor einigen Wochen eine begrüßenswerte und sehr mutig Sollbruchstelle geschaffen. Diese dürfte auch den Weg für andere politisch gewollte und schon fast verkrampft hochkomplizierte Kooperationsprojekte vorbereitet haben, die in ihrer Form ebenfalls aus der Zeit gefallen sind. Das Aus des Kampfflugzeugsystem FCAS ist der nächste Schritt - und auch die Weiterentwicklung des geplanten europäischen Kampfpanzers sollte auf den Prüfstand gestellt werden. Die europäische Politik muss jetzt handeln, Bürokratie und Prozesse bei Rüstungsprojekten deutlich verschlanken und vor allem mehr Marktwirtschaft wagen – es würde nicht nur der europäischen Verteidigungsfähigkeit guttun, sondern auch dem Vertrauen der Bürger in gemeinsame Projekte auf europäischer Ebene.