Johnsons Talent für 180-Grad-Schwenks im Brexit

Matteo Cominetta, Barings
Matteo Cominetta / Bild: Barings
Es war eine ereignisreiche Brexit-Woche: Der britische Gesetzentwurf, der Teile des im Januar von Großbritannien und der EU unterzeichneten Rückzugsabkommens faktisch aussetzen würde, wurde mit einer komfortablen Mehrheit von 77 Sitzen im Unterhaus verabschiedet. Ein Änderungsantrag, über den nächste Woche abgestimmt werden soll, könnte zwar eine gewisse parlamentarische Kontrolle über die Befugnisse der Minister zur einseitigen Aussetzung des Abkommens auferlegen, aber diese Befugnisse werden wahrscheinlich in Kraft treten. Diese Entwicklungen sind in den europäischen Hauptstädten mit Bestürzung aufgenommen worden. Der irische Premierminister Micheál Martin bekräftigte, dass der Gesetzentwurf „einen Versuch der britischen Regierung signalisiert, ihre in einem internationalen Abkommen eingegangene Verpflichtung im Wesentlichen zu brechen, und das ist sehr schwerwiegend“ und dass „das Vertrauen untergraben worden ist“. Die EU-Rechtsanwälte kamen zu dem Schluss, dass „die britische Regierung mit der Vorlage des Gesetzentwurfs und der Verfolgung der darin zum Ausdruck gebrachten Politik gegen die Treuepflicht aus dem Rückzugsabkommen verstößt“.
 
Inmitten all dessen ist es keine Überraschung, dass die jüngste Verhandlungsrunde zwischen der EU und Großbritannien mit dem üblichen gegenseitigen Vorwurf der mangelnden Kompromissbereitschaft endete. Die Wahrscheinlichkeit, bis zum Jahresende zu einem Handelsabkommen zu gelangen, ist geringer geworden, und die jüngsten Bewegungen des Sterlings scheinen darauf fokussiert zu sein, aber Premierminister Johnson hat immer wieder sein Talent für 180-Grad-Schwenks bewiesen. Ein weiterer davon könnte im Rahmen einer Unterschrift einen Deal geben.

OECD korrigiert Prognosen

In der jüngsten Anerkennung der überraschenden Geschwindigkeit des Aufschwungs hat die OECD ihre Prognosen für die Weltwirtschaft nach oben korrigiert. Während die internationale Organisation im Juni erwartete, dass die Weltwirtschaft in diesem Jahr um 6 Prozent schrumpfen würde, rechnet sie nun mit einem Schrumpfen um „nur“ 4,5 Prozent. Die Prognosen für alle drei großen Volkswirtschaften (die USA, den Euroraum und China) wurden angehoben, für China wird für 2020 sogar ein Wachstum prognostiziert.
 
Weniger positiv ist, dass die OECD anerkennt, dass das Tempo der Erholung nachlässt und viele Länder ihr Einkommen nicht vor Ende 2021 wieder auf das Vorkrisenniveau zurückführen werden, da Konkurse und Arbeitsplatzverluste langanhaltende Narben im Wirtschaftsgefüge hinterlassen könnten. Interessanterweise ist die OECD der Warnung der BIZ zu den Unterstützungsprogrammen gefolgt, die Kapital und Arbeitnehmer daran hindern könnten, sich in schnell wachsende, zukunftsorientierte Sektoren zu bewegen. Die Organisation kam zu dem Schluss, dass sich diese Programme im Zuge der Stabilisierung der Volkswirtschaften weiterentwickeln müssen, damit das Geld gezielter zur Unterstützung von Unternehmen und Arbeitsplätzen in Sektoren mit einer lebensfähigen Zukunft eingesetzt werden kann.
Matteo Cominetta ist Director am Barings Investment Institute. Der Volkswirt ist verantwortlich für die Berichterstattung über wirtschaftliche und politische Entwicklungen in der EU, um mittel- bis langfristige Trends zu identifizieren, die für die Märkte relevant sind. Matteo arbeitet seit 2010 in der Branche und in den EU-Institutionen. Er kam im Jahr 2020 von der Europäischen Zentralbank zu Barings und hatte zuvor verschiedene Positionen als Volkswirt bei UBS, HSBC, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und der Europäischen Kommission inne. Matteo hat einen B.A. in Wirtschaftswissenschaften von der Bocconi-Universität und einen Doktortitel in Wirtschaftswissenschaften von der Universität Sussex.