Mit Zuversicht in neue Brexit-Verhandlungen

Matteo Cominetta, Barings
Matteo Cominetta /Bild: Barings
Am Montag traf der britische Premierminister Boris Johnson mit den Führern der drei wichtigsten politischen Institutionen der EU (Kommission, Rat und Parlament) zusammen. Es war das erste direkte Eingreifen des britischen Premierministers Johnson in die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU, die seit dem Ausbruch der Pandemie keine großen Fortschritte gemacht haben. In seiner Intervention schlug Premierminister Johnson offenbar einen versöhnlichen Ton an, ebenso wie die Vertreter der EU. Nach der einstündigen Telefonkonferenz zeigten sich die Spitzenbeamten der EU zuversichtlich, dass Premierminister Johnson kompromissbereit ist, und Johnson selbst erklärte, dass die Aussichten auf eine Einigung „sehr gut“ seien.

Einigung soll vor Dezember kommen

Sicherlich wird von beiden Seiten noch mehr Zeit investiert werden müssen: Die formellen Gespräche werden am Ende des Monats wieder aufgenommen, und sie werden im Laufe des Sommers ein regelmäßigeres Format annehmen. Die britische Regierung hat eine Verlängerung der Verhandlungsfrist im Dezember ausgeschlossen, so dass die Verhandlungsteams ihren Fokus darauf verlagert haben, den Sommer durchzuarbeiten, um noch vor Dezember eine Einigung zu erzielen.

Wer überschreitet seine rote Linie?

Abgesehen von dem Willen, öfter zu verhandeln, bleibt unklar, wie sehr sich die beiden Seiten in den wichtigsten Streitpunkten, den Fischereirechten und der Konfliktlösung, sowie den vielen anderen Bereichen einander angenähert haben. Kein Verantwortlicher von beiden Seiten hat gezeigt, dass er sich von den jeweiligen roten Linien entfernt hat. Wie schon immer bei den Brexit-Verhandlungen ist die einzige Gewissheit, dass sich die Dinge schnell ändern könnten, in beide Richtungen. Eine minimale Einigung in letzter Minute ist nach wie vor das wahrscheinlichste Ergebnis.
Matteo Cominetta ist Director am Barings Investment Institute. Der Volkswirt ist verantwortlich für die Berichterstattung über wirtschaftliche und politische Entwicklungen in der EU, um mittel- bis langfristige Trends zu identifizieren, die für die Märkte relevant sind. Matteo arbeitet seit 2010 in der Branche und in den EU-Institutionen. Er kam im Jahr 2020 von der Europäischen Zentralbank zu Barings und hatte zuvor verschiedene Positionen als Volkswirt bei UBS, HSBC, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und der Europäischen Kommission inne. Matteo hat einen B.A. in Wirtschaftswissenschaften von der Bocconi-Universität und einen Doktortitel in Wirtschaftswissenschaften von der Universität Sussex.